#11 - Patentschutz im Startup. Was kostet’s? Was bringt’s?
Wolltest du schon immer mehr über den Patentschutz erfahren? Was ist eigentlich ein Patentschutz und wann ist er sinnvoll? Wie viel kostet ein Patent? Erfahre hier in 5 Punkten alles über das Thema Patentschutz und warum ich mich dagegen entschieden habe.
1. Was bedeutet Patentschutz?
Patentschutz ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung, die neu und gewerblich anwendbar ist. Es gewährt dem Inhaber der technischen Erfindung 20 Jahre das Recht der alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung. In dieser Hinsicht verbietet es anderen Gewerbetreibenden die Erfindung nachzuahmen. Das Patent bietet dem Inhaber die Stellung eines “Monopols” (opol vom lateinischen monopolium “das Recht des Alleinhandels, der Alleinverkauf”).
2. Was kann man schützen?
Vorrichtungen (Autogetriebe, Fensterschließmechanismus)
Verfahren (Produktionsprozess)
Wirkungen (Pharmazie)
Was man nicht patentieren kann?
Designs (Cola Flasche)
mathematische Formeln
chirurgische Operationsmethoden
Kreuzungen von Pflanzen u.ä.
3. Wie lange dauert die Patentbeantragung und und was kostet es?
Die Dauer der Beantragung eines Patents kann man nicht genau festlegen. Es kommt jeweils auf den Einzelfall an. Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) teilt auf seiner Website eine durchschnittliche Anmeldedauer von ca. 2-3 Jahren mit. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.000 €. Zusätzlich kommen noch jährliche Gebühren hinzu.
4. Wann erhält man ein Patent?
Erforderlich für die Erteilung eines Patents ist zunächst die Patentanmeldung.
Im Nachgang prüft das DPMA München, ob die Erfindung die folgenden Prüfkriterien erfüllt:
1. Sie muss neu sein (Unterschied Status Quo, Stand der Technik)
2. Sie muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, d.h. ein “Problem” oder “Sachverhalt” wird neu- oder andersartig gelöst
3. Sie muss gewerblich anwendbar sein (Kommerzialisierung in einem bestimmten Gebiet, Agrar, Industrie etc.)
4. Sie muss ausführbar dargelegt werden (Umsetzbarkeit)
Werden die Kriterien erfüllt, wird eine Patentanmeldung durch Erteilung zum Patent.
5. Lohnt sich die Patentanmeldung?
Die Patentanmeldung hat folgende Vorteile:
Offizieller Titel, Erlangung eines Schutzrechts
Kommunikation ggü. Investoren
“Ego Feelgood”; Bucketlist
Die Patentanmeldung hat folgende Nachteile:
Aufwand
Kosten
Praktikabilität / Wirkmacht → Patentklage, einstweilige Verfügung
6. Warum haben wir uns dagegen entschieden?
In meiner Zeit als Unternehmer mussten mein Geschäftspartner und ich uns die Frage stellen, ob wir ein Patent anmelden oder nicht. Wir haben uns aus Gründen der Praktikabilität dagegen entschieden.
Den aktiven Schutz durch die Geheimhaltung haben wir im Gegensatz zum theoretischen Patentschutz als wirkungsvoller empfunden. Als problematisch haben wir die Durchsetzbarkeit der Patent-Offenlegung und des Schutzrechtes empfunden. Wir haben unsere Denkweise weiterentwickelt.
Anfangs sind wir davon ausgegangen, dass wir unsere Rezeptur absolut geheim halten müssen.
Später wurde uns bewusst, dass der Schutz weit umfassender ist. Die Marke, sowie die Glaubwürdigkeit des Produkts spielen ebenfalls eine entscheidende Rolle.
Fazit
Nach der Lektüre dieser 5 Punkte, weißt du was der Patentschutz ist und kannst für dich selbst entscheiden, ob du diesen benötigst oder nicht.